Ausstieg aus dem WAZV? Dezember 2014

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Ausstieg aus dem Wasserzweckverband ist keine Lösung

Gegen den Widerstand der Fraktionen von CDU und SPD hat die Nuthetaler Gemeindevertretung am vergangenen Dienstag die Einsetzung einer zeitweiligen Arbeitsgruppe zum Wasser- und Abwasserzweckverband Mittelgraben beschlossen. Die Arbeitsgruppe soll nach dem von BfN („Bürger für Nuthetal“) und LINKE unterstützten Antrag prüfen, wie Nuthetal alleine die Ver- und Entsorgungsaufgaben im Wasserbereich lösen könnte.

„Ein Ausstieg aus dem Wasser- und Abwasserzweckverband bringt uns überhaupt nicht weiter“, erklärte der Nuthetaler CDU-Fraktionschef Volker Traberth. „Das gesamte Verbandsvermögen, besonders aber die Schulden des Verbandes müssten aufgeteilt werden. Außerdem haben wir in der Nuthetaler Verwaltung keine Kapazitäten, um die Wasserversorgung und Abwasserentsorgung als Gemeinde alleine zu bewältigen.“ Ein Eigenbetrieb der Gemeinde führe zu einem kaum beherrschbaren Aufwand.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Monika Zeeb sieht das genauso: „Es gibt auch keinen Anlass für derartige Schritte“, ergänzte sie. „Die Wasserpreise sinken und die Entscheidung über ein neues Wasserwerk ist verschoben worden. Was wollen wir mehr?“

In der Tat hat der WAZV Mittelgraben unlängst den Wasserbezugsvertrag mit den Stadtwerken Potsdam um zwei Jahre verlängert. Auch der Nuthetaler SPD-Chef Uwe Steffen meint, dass „jetzt nicht der Zeitpunkt ist, um über einen Ausstieg aus dem Verband zu sprechen. Stattdessen sollte jetzt in aller Ruhe geprüft werden, ob der geplante Bau des neuen Wasserwerks wirtschaftlich ist.“

An der neuen Arbeitsgruppe werden sich beide Fraktionen deshalb nicht beteiligen.

„Insgesamt ist die Herangehensweise an die Probleme viel zu emotional“, erklärte CDU-Ortschef Bernhard Kleefeld, der noch einmal daran erinnert, dass dem Michendorfer Bürgermeister bei dem Besuch einer Gemeindevertretersitzung in Nuthetal mehrheitlich das Rederecht verweigert wurde. „Der Umgang miteinander muss freundlicher und sachlicher werden“, erklärte er. „Die jetzt beschlossene Arbeitsgruppe wird dazu leider nichts beitragen.“